Dr. Ruth Freund Stiftung: Übergabe einer Zuwendung über 200 Euro

Heute wurden die parlamentarische Sommerpause für mich mit einem sehr erfreulichen Termin beendet. Erstmals schüttete die Dr. Ruth Freund Stiftung Fernwald, deren Beirat ich angehöre, einen Gewinn aus. Dieser belief sich auf 200 Euro, ging an das Jugendzentrum Albach und wurde gestern dem Vorstand des Jugendzentrums durch den Vorsitzenden des Stiftungsbeirates, Manfred Riedl (SPD) übergeben. Manfred Riedl gratulierte dem Jugendzentrum zu der Geldzuwendung und erläuterte kurz den Hintergrund der Dr. Ruth Freund Stiftung.

Hoffen wir, dass sich das Vermögen der Stiftung in Zukunft gut entwickelt und noch viel Geld für Kinder und Jugendliche ausgeschüttet werden kann.

Vorstand des Jugendzentrums und Vorsitzender des Stiftungsbeirates, Manfred Riedl (SPD)

 

Gießener Anzeiger zu unserer Zwischenbilanz

Hier ein Auszug aus einem Artikel des Gießener Anzeigers vom 14.01.2017 zu unserer Zwischenbilanz:

…Die Fern­wäl­der Frei­en De­mo­kra­ten se­hen sich 2016 er­folg­reich in der Ge­mein­de­ver­tre­tung Fern­walds ge­star­tet. Beim Tref­fen ih­res kom­mu­nal­po­li­ti­schen Ar­beits­krei­ses be­rich­te­te ihr Ge­mein­de­ver­tre­ter Pe­ter Steil von sei­nen er­sten neun Mo­na­ten in der Ge­mein­de­ver­tre­tung.

Er ar­bei­te so­wohl in der Ge­mein­de­ver­tre­tung als auch in al­len drei Aus­schüs­sen so­wie im Bei­rat der Ruth-Freund-Stif­tung mit. Die Zu­sam­men­ar­beit mit den vier Frak­tio­nen von SPD, FW, Grü­nen und CDU ge­stal­te sich sehr po­si­tiv. „Der Um­gang mit mir ist sehr fair und ko­ope­ra­tiv. Mit die­sem Um­gangs­stil könn­te Fern­wald wirk­lich punk­ten, gä­be es da nicht die lei­di­gen al­ten Aus­ein­an­der­set­zun­gen un­ter den Alt­par­tei­en, die manch­mal nur noch ner­ven und mit­un­ter ab­sto­ßend sind“, sag­te Steil. Er ha­be in den er­sten neun Mo­na­ten sei­ner Amts­zeit be­reits ein ei­ge­nes Pro­fil im par­la­men­ta­ri­schen Ge­sche­hen her­aus­ar­bei­ten und Ak­zen­te set­zen kön­nen. „Ich bin So­zi­al­po­li­ti­ker. Das wirkt sich na­tür­lich auf mei­ne par­la­men­ta­ri­sche Ar­beit aus. Hier ha­be ich – ne­ben der Fi­nanz- und Steu­er­po­li­tik – mei­nen Schwer­punkt ge­setzt.“

Auf Nach­fra­gen er­läu­ter­te Steil sei­ne Po­si­ti­on zu mög­li­chen Er­hö­hun­gen von Steu­ern-, Ge­büh­ren und Ab­ga­ben: „Er­hö­hun­gen in die­sen Be­rei­chen tun dem Bür­ger ge­ra­de jetzt be­son­ders weh. Seit Jah­ren wird in Fern­wald an der Ab­ga­ben­schrau­be ge­dreht. Mit mir wird es Er­hö­hun­gen nur ge­ben, wenn vor­her al­le Spar­mög­lich­kei­ten ge­prüft wur­den, die nicht zu Las­ten der Bür­ger ge­hen und mög­li­che Ko­ope­ra­tio­nen mit an­de­ren Ge­mein­den ge­prüft wur­den.“ Ein­spa­run­gen im So­zi­al­be­reich und bei Kin­dern, Ju­gend­li­chen und Fa­mi­li­en leh­ne er ka­te­go­risch ab.

Steil stell­te den An­we­sen­den das an­ge­dach­te Vor­ha­ben „Le­bens­räume“ vor – ein mög­li­ches Bau­ge­biet in An­ne­rod. Die Fern­wäl­der Frei­en De­mo­kra­ten un­ter­stüt­zen die­ses Pro­jekt grund­sätz­lich. „An­de­re Ge­mein­den in Hes­sen hät­ten ger­ne un­ser „Pro­blem“ ei­ner ho­hen Nach­fra­ge nach Bau­plät­zen und an­hal­ten­de Zu­zugs­wün­sche“, be­ton­te Steil. Auf die Fra­ge, ob die Ent­schei­dung, sich kei­ner an­de­ren Frak­ti­on an­zu­schlie­ßen, im Nach­hi­nein rich­tig ge­we­sen sei, mein­te er, er hal­te dies nach wie vor für rich­tig. Zwar wä­re da­mit ei­ne enor­me Mehr­ar­beit auf ihn zu­ge­kom­men, je­doch ha­be er nur auf die­se Wei­se ver­hin­dern kön­nen, dass die li­be­ra­len Po­si­tio­nen, für die er ge­wählt wor­den sei, un­ter dem Frak­ti­ons- und Kom­pro­miss­zwang ver­wäs­sert wür­den.

Erfolgreicher Start in der Gemeindevertretung von Fernwald

 

Peter Steil

Zu Beginn des Jahres 2017 haben sich die Aktiven der Freien Demokraten Fernwald getroffen, um sich über die ersten 9 Monate in der Gemeindevertretung Fernwald auszutauschen. Bei der Kommunalwahl am 06. März 2016 war es den Freien Demokraten erstmals in der Geschichte der Gemeinde Fernwald gelungen, mit einem Mandat in das Parlament der Gemeinde einzuziehen.

Als Gemeindevertreter hatte ich die Gelegenheit, die Ergebnisse und meine politischen Entscheidungen des Jahres 2016 darzustellen, Fragen zu beantworten und Anregungen aufzunehmen. Dabei konnten wir gemeinsam feststellen, dass unser Einstieg in die Welt der parlamentarischen Arbeit in Fernwald sehr erfolgreich war. Hier in Stichworten die wichtigsten Ergebnisse unsere Gesprächs:

  • positiv: Mitarbeit in allen Gremien (Gemeindevertretung, alle Ausschüsse, Beirat der Ruth Freund Stiftung)
  • positiv: 100 % Anwesenheitsquote
  • positiv: erfolgreiche Zusammenarbeit mit allen Fraktionen
  • positiv: bereits in den ersten neun Monaten wurden einige Projekte gemeinsam mit den anderen Parteien und mit wechselnden Mehrheiten beschlossen und umgesetzt (Beispiel: Erweiterung und Modernisierung der Kindergärten, neue Bauplätze)
  • auch weiter keine Zustimmung zu weiteren Anhebungen bei Steuern, Gebühren und Abgaben – die Bürgerinnen und Bürger wurden in den letzten Jahren genug geschröpft
  • für die Beibehaltung der Leistungen der Gemeinde in den Bereichen Kinder, Jugend, Soziales und Familien
  • für die Ausweisung weiterer Baugebiete
  • für die Umsetzung des Projektes “Lebensräume” in Annerod
  • für die Fortsetzung der Haushaltskonsolidierung
  • positiv: erfolgte Profilbildung in den Bereichen Soziales, Finanzen und Steuern
  • positiv: die Entscheidung, sich keiner Fraktion anzuschließen, war richtig. Nur so können die liberalen Positionen, für die wir gewählt wurden, unverwässert in die Gemeindepolitik eingebracht werden
  • negativ: die Querelen der Altparteien (CDU, SPD, FW, Grüne) aus der Vergangenheit wurden trotz guter Vorsätze und Versprechungen aller Politiker in die neue Gemeindevertretung mitgeschleppt. Zum Teil abstoßende und ermüdende Auseinandersetzungen schaden seither Fernwalds Ruf und Ansehen. Die Freien Demokraten halten sich auch weiter aus diesen Schlammschlachten heraus und leisten lieber Sacharbeit.

Die bisherige parlamentarische Arbeit und die ersten neun Monate wurden einmütige positiv bewertet. Der bisherige Kurs der Freien Demokraten Fernwald wurde von den Aktiven bestätigt und soll fortgesetzt werden:

  • Keine Bindung an eine andere Partei
  • Zusammenarbeit mit allen Fraktionen
  • Orientierung am Wohl aller Bürgerinnen und Bürger statt Ideologie
  • Wachstum und Ökologie müssen in der Balance gehalten werden. Beides ist wichtig!
  • Kein Drehen an der Abgabenschraube
  • Keine Kürzungen im Sozialbereich

 

Beratungen zur Vorbereitung der 5. Sitzung der Gemeindevertretung

Am Wochenende werden wir zu Vorbereitungsgesprächen für die 5. Sitzung der Gemeindevertretung zusammenkommen.

Die Gemeindevertretung wird vor allem über folgende Punkte diskutieren und entscheiden:

  • Teilumbau und Erweiterung des Kindergartens in Fernwald Albach
  • Bereitstellung von W-Lan für die Fernwaldhalle und die Bürgerhäuser
  • Erneuerung von zwei Gehwegen
  • Einrichtung eines öffentlichen Bücherschranks

Auch werden wir über die 3. Sitzung des Stiftungsbeirates.

Stiftungsbeirat: 200 Euro an das Jugendzentrum Albach

In der gestrigen Sitzung des Beirates der Bürgerstiftung Fernwald Dr. Ruth Freund wurde auf meinen Antrag hin beschlossen, dem Stiftungsvorstand zu empfehlen, aus dem Jahresüberschuss des Jahres 2014 die Summe von 200 Euro an das Jugendzentrum Albach auszuschütten.

Das Stiftungsergebnis lag bei385,88 Euro.

Der verbleibende Überschuss von 185,88 Euro soll in die sonstigen Ergebnisrücklagen eingestellt werden.

Der Stiftungsvorstand legte während der Sitzung des Beirates den Jahresabschluss für 2014 vor. Um den Mitgliedern des Stiftungsbeirates die Durchsicht und Prüfung der Unterlagen zu ermöglichen, wurde die Genehmigung des Jahresabschlusses auf den 01.11.2016 verschoben.