Fernwalder Boule Turnier 2018

Morgen findet das Fernwalder Boule Turnier 2018 statt. Auch dieses Mal nimmt eine Mannschaft der Freien Demokraten Fernwald teil, nun bereits zum dritten Mal. Heute haben wir noch einmal geübt, um nicht unvorbereitet in das Turnier zu starten.

Wir freuen uns schon auf ein Zusammentreffen mit den Kollegen von SPD, CDU und FW. Die Grünen nehmen dieses Jahr leider nicht daran teil.

Peter Steil wirft, seine beiden Söhne Daniel (links) und Leo (rechts), sowie Ingo Sorge ganz rechts

Abstimmungsverhalten bei Auflösungsantrag zur Feuerwehr Albach

Nach den Beratungen der Ausschüsse zum Antrag des Bürgermeisters auf Auflösung der Feuerwehr Albach werde ich mich am Freitag, 26.01.2018 mit den Mitgliedern der Freien Demokraten Fernwald treffen und über mein Stimmverhalten in der entscheidenden Sitzung der Gemeindevertretung am 06.02.2018 beraten. Gerade durch die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss sind neue Ungereimtheiten aufgetaucht, die mich verunsichern. Derzeit ist mein Abstimmungsverhalten noch völlig offen.

CDU und Freie Wähler haben bereits angekündigt, dass die Fraktionen nicht einheitlich abstimmen werden. Ich gehe davon aus, dass die SPD-Fraktion für den Antrag des Bürgermeisters Stefan Bechthold (SPD) stimmt. Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hat sich noch nicht positioniert, jedoch nehme ich an, dass mindestens zwei ihrer drei Gemeindevertreter gegen den Antrag und damit gegen eine Schließung der Feuerwehr Albach stimmen werden. Es könnte daher zu einer denkbar knappen Entscheidung kommen.

Es gibt aus meiner Sicht gute Gründe, die für eine Schließung der Feuerwehr Albach sprechen. Es gibt aber auch gute Gründe, die gegen eine Schließung der Feuerwehr Albach sprechen. ich werde in den nächsten Tagen weiteres Material sichten, das mir zu dem Streit zusätzlich zur Verfügung gestellt wurde.

Feuerwehr Albach vs. Gemeindevorstand – Appell zum konstruktiven Miteinander

In den letzten Wochen ist es zu unschönen Auseinandersetzungen zwischen der Freiwilligen Feuerwehr des Ortsteiles Albach und u. a. dem Gemeindevorstand gekommen. Wir, die Freien Demokraten Fernwald möchten auch an dieser Stelle inhaltlich keine Position beziehen. Aus unserer Sicht handelt es bei diesen Vorgängen um interne Angelegenheit des Gemeindevorstandes und der Freiwilligen Feuerwehr Albach.

Wir haben jedoch angesichts der negativen Schlagzeilen, die im Zusammenhang mit dieser Auseinandersetzung in den regionalen Tageszeitungen und in den sogenannten Sozialen Medien zu lesen waren, erhebliche Sorgen um den Zusammenhalt der Gemeinde, den Zusammenhalt und die Zusammenarbeit der drei Ortsteilfeuerwehren und das Ansehen der Gemeinde.

Wir appellieren an beide Parteien,

  1. die Auseinandersetzung über Tageszeitungen und die sogenannten Sozialen Medien zu beenden, und
  2. sich unverzüglich gemeinsam an einen Tisch zu setzen und auf Augenhöhe nach einem einvernehmlichen Ausweg aus der Situation zu suchen. Dabei ist aus unserer Sicht ein Entgegenkommen beider Seiten notwendig.

Nach unserem Dafürhalten kann es dabei sinnvoll sein, für diesen schwierigen Prozess der Annäherung professionelle Hilfe durch einen unabhängigen Mediator in Anspruch zu nehmen.

Die Freien Demokraten Fernwald unterstützen alle Schritte, die zu einer einvernehmlichen Lösung des Problems führen können. Allen Beteiligten muss klar sein, dass es in dem Fall, dass man keine einvernehmliche Lösung findet, nur Verlierer geben wird – in erster Linie die Gemeinde und ihre Bürgerinnen und Bürger.

Fernwald, den 31.05.2017

für die Freien Demokraten Fernwald

Peter Steil

Ungereimtheiten beim Bebauungsplan “Wäscherei Pauli”

Peter Steil

Am 15.09.2016 fand im Sitzungssaal der Fernwaldhalle in Steinbach eine Veranstaltung von Bündnis 90 / Die Grünen Fernwald statt, an der ich als Gemeindevertreter der Freien Demokraten Fernwald teilnahm. Das Thema war die rechtliche Situation bei dem von der Gemeindevertretung beschlossene Bebauungsplan „Wäscherei Pauli“.  Nach den Ausführungen der Rechtsanwältin Joy Hensel, auch Vorsitzende des Informationsdienstes Umweltrecht (IDUR), sieht es so aus, als habe die Gemeindevertretung mit dem Beschluss über den Bebauungsplan „Wäscherei Pauli“ ein Grundstück überplant, das bereits in einem anderen Bebauungsplan, nämlich dem Bebauungsplan Jägersplatt 2 aus dem Jahr 1991, als naturschutzrechtliche Ausgleichsfläche festgesetzt worden war. Somit muss, auch aus meiner Sicht, ein doppelter naturschutzrechtlicher Ausgleich durch die Gemeinde Fernwald erfolgen.

Man mag zu einem naturschutzrechtlichen Ausgleich stehen wie man will, jedoch sind diese Maßnahmen geltendes Bundesrecht, an das sich auch die Gemeinde Fernwald zu halten hat.

Darüber hinaus hat Fernwald durch die Gemeindevertretung in der Vergangenheit per Satzungsbeschluss eine rechtliche Setzung vorgenommen, wonach letztlich in diesem Fall ein doppelter Ausgleich für Eingriffe in die Natur zu erfolgen hat. Auch an die eigenen rechtlichen Vorgaben ist die Gemeinde gebunden.

Als Gemeindevertreter der Freien Demokraten Fernwald erwarte ich daher vom Gemeindevorstand, dass er einerseits dafür sorgt, dass geltendes Bundesrecht beachtet wird, andererseits Beschlüsse der Gemeindevertretung ohne Verzögerung umsetzt werden.

Der Gemeindevorstand sollte sich  umgehend mit des ausstehenden Ausgleichsmaßnahmen beschäftigen, damit auch Klarheit über die auf die Gemeinde zukommenden Kosten und Aufwendungen im Hinblick auf den Haushalt 2017 und folgende Jahre erlangt wird.

Bericht des Gießener Anzeigers zur Veranstaltung von Bündnis 90 / Die Grünen