Gießener Anzeiger zu unserer Zwischenbilanz

Hier ein Auszug aus einem Artikel des Gießener Anzeigers vom 14.01.2017 zu unserer Zwischenbilanz:

…Die Fern­wäl­der Frei­en De­mo­kra­ten se­hen sich 2016 er­folg­reich in der Ge­mein­de­ver­tre­tung Fern­walds ge­star­tet. Beim Tref­fen ih­res kom­mu­nal­po­li­ti­schen Ar­beits­krei­ses be­rich­te­te ihr Ge­mein­de­ver­tre­ter Pe­ter Steil von sei­nen er­sten neun Mo­na­ten in der Ge­mein­de­ver­tre­tung.

Er ar­bei­te so­wohl in der Ge­mein­de­ver­tre­tung als auch in al­len drei Aus­schüs­sen so­wie im Bei­rat der Ruth-Freund-Stif­tung mit. Die Zu­sam­men­ar­beit mit den vier Frak­tio­nen von SPD, FW, Grü­nen und CDU ge­stal­te sich sehr po­si­tiv. „Der Um­gang mit mir ist sehr fair und ko­ope­ra­tiv. Mit die­sem Um­gangs­stil könn­te Fern­wald wirk­lich punk­ten, gä­be es da nicht die lei­di­gen al­ten Aus­ein­an­der­set­zun­gen un­ter den Alt­par­tei­en, die manch­mal nur noch ner­ven und mit­un­ter ab­sto­ßend sind“, sag­te Steil. Er ha­be in den er­sten neun Mo­na­ten sei­ner Amts­zeit be­reits ein ei­ge­nes Pro­fil im par­la­men­ta­ri­schen Ge­sche­hen her­aus­ar­bei­ten und Ak­zen­te set­zen kön­nen. „Ich bin So­zi­al­po­li­ti­ker. Das wirkt sich na­tür­lich auf mei­ne par­la­men­ta­ri­sche Ar­beit aus. Hier ha­be ich – ne­ben der Fi­nanz- und Steu­er­po­li­tik – mei­nen Schwer­punkt ge­setzt.“

Auf Nach­fra­gen er­läu­ter­te Steil sei­ne Po­si­ti­on zu mög­li­chen Er­hö­hun­gen von Steu­ern-, Ge­büh­ren und Ab­ga­ben: „Er­hö­hun­gen in die­sen Be­rei­chen tun dem Bür­ger ge­ra­de jetzt be­son­ders weh. Seit Jah­ren wird in Fern­wald an der Ab­ga­ben­schrau­be ge­dreht. Mit mir wird es Er­hö­hun­gen nur ge­ben, wenn vor­her al­le Spar­mög­lich­kei­ten ge­prüft wur­den, die nicht zu Las­ten der Bür­ger ge­hen und mög­li­che Ko­ope­ra­tio­nen mit an­de­ren Ge­mein­den ge­prüft wur­den.“ Ein­spa­run­gen im So­zi­al­be­reich und bei Kin­dern, Ju­gend­li­chen und Fa­mi­li­en leh­ne er ka­te­go­risch ab.

Steil stell­te den An­we­sen­den das an­ge­dach­te Vor­ha­ben „Le­bens­räume“ vor – ein mög­li­ches Bau­ge­biet in An­ne­rod. Die Fern­wäl­der Frei­en De­mo­kra­ten un­ter­stüt­zen die­ses Pro­jekt grund­sätz­lich. „An­de­re Ge­mein­den in Hes­sen hät­ten ger­ne un­ser „Pro­blem“ ei­ner ho­hen Nach­fra­ge nach Bau­plät­zen und an­hal­ten­de Zu­zugs­wün­sche“, be­ton­te Steil. Auf die Fra­ge, ob die Ent­schei­dung, sich kei­ner an­de­ren Frak­ti­on an­zu­schlie­ßen, im Nach­hi­nein rich­tig ge­we­sen sei, mein­te er, er hal­te dies nach wie vor für rich­tig. Zwar wä­re da­mit ei­ne enor­me Mehr­ar­beit auf ihn zu­ge­kom­men, je­doch ha­be er nur auf die­se Wei­se ver­hin­dern kön­nen, dass die li­be­ra­len Po­si­tio­nen, für die er ge­wählt wor­den sei, un­ter dem Frak­ti­ons- und Kom­pro­miss­zwang ver­wäs­sert wür­den.

Freie Demokraten Fernwald bleiben unabhängig

Am 6. März 2016 haben die Wählerinnen und Wähler bei der Kommunalwahl einen Vertreter der Freien Demokraten Fernwald in die Gemeindevertretung gewählt. Für einen einzelnen Gemeindevertreter ist es besonders schwer, aktiv in der Gemeindevertretung tätig zu sein, da dies besonders zeitintensiv ist und mit organisatorischen und finanziellen Nachteilen verbunden ist. So muss ein fraktionsloser Gemeindevertreter beispielsweise, um alle notwendigen Informationen zu erhalten, an allen Ausschusssitzungen teilnehmen, während sich Fraktionen diese Arbeit aufteilen können. Hinzu kommt, dass ein Fraktionsloser keinerlei Fraktionsgelder und Freistellungen für Fraktionssitzungen erhält.

Trotzdem haben wir uns nach reiflicher Überlegung und Beratung dafür entschieden, während der Amtszeit der jetzigen Gemeindevertretung (2016 – 2021) keine Fraktionsgemeinschaft einzugehen. Entscheidend hierfür war für uns, dass die Wählerinnen und Wähler ein deutliches Votum dafür gegeben haben, dass in der Gemeindevertretung Fernwalds die Positionen der Freien Demokraten Fernwald eingebracht werden. Durch eine Fraktionsgemeinschaft könnten diese Positionen verwässert werden. Darüber hinaus würde Fraktionsdisziplin den Handlungsspielraum unseres Vertreters deutlich einschränken.

Statt dessen wird unser Vertreter, Peter Steil, den Mehraufwand und die finanzielle Benachteiligung in Kauf nehmen. Von Fall zu Fall wird das Abstimmungsverhalten zu prüfen sein, wie die Interessen der Fernwälder Bürgerinnen und Bürger am besten gewahrt bleiben. Die sachbezogene Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen wird angestrebt, soweit es uns für Fernwald sinnvoll erscheint. Ideologische Scheuklappen wird es von Seiten der Fernwälder Freien Demokraten in keine Richtung geben.

 

Freie Demokraten Fernwald erstmals in der Gemeindevertretung

Bei der Wahl zur Fernwälder Gemeindevertretung am 06. März 2016 verdoppelten die Freien Demokraten ihr Stimmenanteil. Wir ziehen damit erstmals in der Geschichte der Gemeinde Fernwald mit einem Sitz in die Gemeindevertretung ein. Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern für ihre Stimmen und den vielen Helferinnen und Helfern für ihre Unterstützung.

In den kommenden fünf Jahren wird Peter Steil die Freien Demokraten Fernwald in der Gemeindevertretung repräsentieren.

Das Ergebnis der Wahl im Detail

CDU 24,09 % 6 Sitze (-1)
SPD 38,63 % 10 Sitze (-1)
Grüne 9,72 % 3 Sitze
FW 24,22 % 7 Sitze (+1)
FDP 3,34 % 1 Sitz (+1)