Feuerwehrstreit in Fernwald – eine unendliche Geschichte

Der Streit in der Feuerwehr Fernwald entwickelt sich zu einer unendlichen Geschichte. Sie hat seit einigen Wochen auch die Politik ergriffen. Inzwischen droht man sich gegenseitig mit Klagen und Anzeigen, man bezichtigt sich, die Unwahrheit zu sagen und zu schreiben, man agitiert mittels anonymer Schreiben, Nachrichten, Leserbriefen, Plakate. Fakten werden verdreht, Fragen nicht beantwortet, Personen selbst im privaten Bereich unter der Gürtellinie verletzt und verleumdet. Ich fühle mich inzwischen von diesem Thema nur noch abgestoßen und zwischen den Fronten.

Am letzten Freitag habe ich mit meinen Parteifreunden das Thema intensiv erörtert. Wir sind uns sicher, dass dieses Thema noch lange nicht beendet ist, egal wie die Gemeindevertretung am 06.02.2018 entscheidet. Zu viele Fragen sind noch offen, so viele Gespräche noch nicht geführt, weil eine Seite diese Gespräche verweigert. Zu viele Menschen sind im wahrsten Sinne des Wortes BETROFFEN.

Leider wird die Auseinandersetzung auf Kosten der Gemeinde und der Bürgerinnen und Bürger geführt. Ich werde am 06.02.2018 in Absprache mit den Freien Demokraten Fernwald abstimmen. Derzeit ist nicht vollständig klar, wie wir uns entscheiden werden. In keinem Fall lasse ich mich von der einen oder anderen Seite instrumentalisieren. Ich suche weiter das Gespräch mit allen Beteiligten und stehe selbstverständlich für Gespräche zur Verfügung. Ausschlaggebend für mein Abstimmungsverhalten werden jedoch keine parteipolitischen Interessen oder Lagerdenken, sondern das, was für die Gesamtgemeinde Fernwald am besten ist.

Abstimmungsverhalten bei Auflösungsantrag zur Feuerwehr Albach

Nach den Beratungen der Ausschüsse zum Antrag des Bürgermeisters auf Auflösung der Feuerwehr Albach werde ich mich am Freitag, 26.01.2018 mit den Mitgliedern der Freien Demokraten Fernwald treffen und über mein Stimmverhalten in der entscheidenden Sitzung der Gemeindevertretung am 06.02.2018 beraten. Gerade durch die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss sind neue Ungereimtheiten aufgetaucht, die mich verunsichern. Derzeit ist mein Abstimmungsverhalten noch völlig offen.

CDU und Freie Wähler haben bereits angekündigt, dass die Fraktionen nicht einheitlich abstimmen werden. Ich gehe davon aus, dass die SPD-Fraktion für den Antrag des Bürgermeisters Stefan Bechthold (SPD) stimmt. Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hat sich noch nicht positioniert, jedoch nehme ich an, dass mindestens zwei ihrer drei Gemeindevertreter gegen den Antrag und damit gegen eine Schließung der Feuerwehr Albach stimmen werden. Es könnte daher zu einer denkbar knappen Entscheidung kommen.

Es gibt aus meiner Sicht gute Gründe, die für eine Schließung der Feuerwehr Albach sprechen. Es gibt aber auch gute Gründe, die gegen eine Schließung der Feuerwehr Albach sprechen. ich werde in den nächsten Tagen weiteres Material sichten, das mir zu dem Streit zusätzlich zur Verfügung gestellt wurde.

Freie Internetzugänge in den Ausschüssen und in den Zeitungen

Peter Steil

Meine Initiative zur Einrichtung von freien, drahtlosen Internetzugängen in allen drei Fernwalder Ortsteilen wird heute im Bauausschuss und morgen im Haupt- und Finanzausschuss behandelt. Dort könnte eine Vorentscheidung darüber fallen, ob die Mehrheit der Gemeindevertreter meinem Vorschlag folgt.

Die Regionalzeitungen berichten heute von meiner Initiative. Der Gießener Anzeiger berichtet ausführlich darüber:

http://www.giessener-anzeiger.de/lokales/kreis-giessen/fernwald/fdp-hofft-auf-geld-der-eu_18350223.htm

Die Gießener Allgemeine fasst sich kürzer:

http://www.giessener-allgemeine.de/regional/kreisgiessen/Kreis-Giessen-FDP-Fernwald-will-WLAN-mit-EU-Mitteln;art457,353230

Dr. Ruth Freund Stiftung: Übergabe einer Zuwendung über 200 Euro

Heute wurden die parlamentarische Sommerpause für mich mit einem sehr erfreulichen Termin beendet. Erstmals schüttete die Dr. Ruth Freund Stiftung Fernwald, deren Beirat ich angehöre, einen Gewinn aus. Dieser belief sich auf 200 Euro, ging an das Jugendzentrum Albach und wurde gestern dem Vorstand des Jugendzentrums durch den Vorsitzenden des Stiftungsbeirates, Manfred Riedl (SPD) übergeben. Manfred Riedl gratulierte dem Jugendzentrum zu der Geldzuwendung und erläuterte kurz den Hintergrund der Dr. Ruth Freund Stiftung.

Hoffen wir, dass sich das Vermögen der Stiftung in Zukunft gut entwickelt und noch viel Geld für Kinder und Jugendliche ausgeschüttet werden kann.

Vorstand des Jugendzentrums und Vorsitzender des Stiftungsbeirates, Manfred Riedl (SPD)

 

Feuerwehr Albach vs. Gemeindevorstand – Appell zum konstruktiven Miteinander

In den letzten Wochen ist es zu unschönen Auseinandersetzungen zwischen der Freiwilligen Feuerwehr des Ortsteiles Albach und u. a. dem Gemeindevorstand gekommen. Wir, die Freien Demokraten Fernwald möchten auch an dieser Stelle inhaltlich keine Position beziehen. Aus unserer Sicht handelt es bei diesen Vorgängen um interne Angelegenheit des Gemeindevorstandes und der Freiwilligen Feuerwehr Albach.

Wir haben jedoch angesichts der negativen Schlagzeilen, die im Zusammenhang mit dieser Auseinandersetzung in den regionalen Tageszeitungen und in den sogenannten Sozialen Medien zu lesen waren, erhebliche Sorgen um den Zusammenhalt der Gemeinde, den Zusammenhalt und die Zusammenarbeit der drei Ortsteilfeuerwehren und das Ansehen der Gemeinde.

Wir appellieren an beide Parteien,

  1. die Auseinandersetzung über Tageszeitungen und die sogenannten Sozialen Medien zu beenden, und
  2. sich unverzüglich gemeinsam an einen Tisch zu setzen und auf Augenhöhe nach einem einvernehmlichen Ausweg aus der Situation zu suchen. Dabei ist aus unserer Sicht ein Entgegenkommen beider Seiten notwendig.

Nach unserem Dafürhalten kann es dabei sinnvoll sein, für diesen schwierigen Prozess der Annäherung professionelle Hilfe durch einen unabhängigen Mediator in Anspruch zu nehmen.

Die Freien Demokraten Fernwald unterstützen alle Schritte, die zu einer einvernehmlichen Lösung des Problems führen können. Allen Beteiligten muss klar sein, dass es in dem Fall, dass man keine einvernehmliche Lösung findet, nur Verlierer geben wird – in erster Linie die Gemeinde und ihre Bürgerinnen und Bürger.

Fernwald, den 31.05.2017

für die Freien Demokraten Fernwald

Peter Steil

Erweiterung des Kindergartens Albach, Kollegialität und eine Frage der Demokratie

Peter Steil Ich habe am 01.11.2016 der Freigabe der finanziellen Mittel für die Erweiterung des Kindergartens in Albach zugestimmt. Während der Beratung des Tagesordnungspunktes war deutlich geworden, dass einige, wenige Gemeindevertreter Unterlagen zu diesem Tagesordnungspunkt erhalten hatten, die viele andere Gemeindevertreter – unter anderem ich – nicht erhalten hatten. Mein Hinweis darauf, dass so keine angemessene Beratung möglich sei, wurde durch Mehrheitsbeschluss von SPD und FW bei der Abstimmung eines Vertagungsantrages von CDU, Grüne und FDP vom Tisch gewischt. Lediglich eine zehnminütige Sitzungsunterbrechung zum gemeinsamen lesen einer Kopie der Vorlage wurde vom Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Dr. Horn (SPD), gewährt. Da ich, wie bereits erwähnt, keine Unterlagen erhalten hatte (auch die mir in öffentlicher Sitzung zugesagte Kopie des Bauplanes fehlte), bat ich die vier Fraktionen (SPD, FW, Grüne, CDU), mich vorübergehend in der Sitzungspause in ihren Kreis aufzunehmen, damit ich in die ihnen vorliegenden Unterlagen Einsicht nehmen kann. Es freute mich, dass CDU und Bündnis 90 / Die Grünen meiner Bitte nachkamen. Besten Dank an diese Kolleginnen und Kollegen.

Auch wenn ich das Vorgehen der Parlamentsmehrheit von SPD/FW und Bürgermeister Bechthold für undemokratisch und unkollegial halte, stimmte ich in der Sache der Erweiterung des Kindergartens für die Vorlage des Gemeindevorstandes.