Feuerwehr Albach

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Kita hat Platzbedarf – muss das Jugendzentrum Albach umziehen? | Der Streit geht weiter

Der Gießener Anzeiger berichtet heute wieder über den Streit zwischen dem Bürgermeister Bechthold und dem Feuerwehr-Verein in Albach:

“Der Vereinsvorstand habe den Gemeindevorstand mehrfach angeschrieben, aber keine Rückmeldung erhalten, so Blaukat. Man habe daher in der vergangenen Woche die Kommunalaufsicht eingeschaltet und eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht. Am vergangenen Donnerstag sei dem Feuerwehrverein der Zugang zu den Räumlichkeiten verweigert worden.”

Quelle: Gießener Anzeiger vom 15.11.2018

Ich finde es äußerst bedauerlich, dass Herr Bechthold noch immer keinen menschlichen Zugang zum Albacher Feuerwehr-Verein gefunden hat. Seit nunmehr Jahren tobt hier die Auseinandersetzung, die kein gutes Bild auf unsere Gemeinde wirft. Unabhängig von der Vorgeschichte des Streites ist es aus meiner Sicht längst überfällig, dass Herr Bechthold endlich die Lage befriedet und einen deutlichen Schritt auf die Albacher zugeht. Wie weit soll sich die Lage denn noch zuspitzen? Gerade als Bürgermeister ist man aufgefordert, in solchen Situationen über den eigenen Schatten zu springen und auf den Gegner zuzugehen, um die Gemeinde zu befrieden. Das Demütigen von Unterlegenen ist hier kontraproduktiv.

Egal was der Gemeindevorstand im Zusammenhang mit dem Feuerwehrgerätehaus und dem Jugendzentrum plant, erwarte ich, dass man dies in Abstimmung mit den Betroffenen tut und diese rechtzeitig in die Planungen einbezieht. Ein “weiter so” kann es nicht geben.

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Pachtvertrag für Windkraftanlage abgelehnt

Am Dienstag, 12.06.2018, lehnte die Gemeindevertretung von Fernwald mit großer Mehrheit den Abschluss eines Pachtvertrages für ein gemeindeeigenes Waldstück für die Errichtung einer Windkraftanlage mit großer Mehrheit ab. Unser Gemeindevertreter, Peter Steil, stimmte ebenfalls mit Nein. Die Presse berichtet über seine Redebeiträge:

“Nicht mal einen Döner”

Auch Peter Steil (FDP) zeigte sich unzufrieden mit den Konditionen: “Dafür würde nicht mal jeder Einwohner Fernwalds einen Döner bekommen.” Das Argument, wonach die Windräder ohnehin kommen würden und man mit einer Beteiligung wenigstens etwas Geld in die Kassen spülen könne, wollte Pädagoge Steil nicht gelten lassen. Nur, weil der Andere es mache, müsse man es nicht selbst auch tun. “Bei Kindern lehnen wir ein solches Verhalten doch auch ab.” Zudem gebe es innerhalb der Bevölkerung eine sehr große Ablehnung gegenüber dem Windpark.

Quelle: Gießener Anzeiger – Gemeinde gegen fünftes Windrad in Fernwald

Ortsteildenken befürchtet

Das ganze Geld nicht wert sei der Ärger, den die Windkraft mit sich bringe, erklärte Peter Steil (FDP). Die Ablehnung in der Bevölkerung sei groß, ebenso die Belastung der Betroffenen. Er befürchtete ein Erstarken des Ortsteildenkens nach dem Motto: »Albach bekommt die Feuerwehr geschlossen, Steinbach ein Windrad und Annerod einen neuen Kindergarten.« 

Quelle: Gießener Allgemeine – Kein Windrad in Fernwald

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Abstimmungsverhalten bei Auflösungsantrag zur Feuerwehr Albach

Nach den Beratungen der Ausschüsse zum Antrag des Bürgermeisters auf Auflösung der Feuerwehr Albach werde ich mich am Freitag, 26.01.2018 mit den Mitgliedern der Freien Demokraten Fernwald treffen und über mein Stimmverhalten in der entscheidenden Sitzung der Gemeindevertretung am 06.02.2018 beraten. Gerade durch die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss sind neue Ungereimtheiten aufgetaucht, die mich verunsichern. Derzeit ist mein Abstimmungsverhalten noch völlig offen.

CDU und Freie Wähler haben bereits angekündigt, dass die Fraktionen nicht einheitlich abstimmen werden. Ich gehe davon aus, dass die SPD-Fraktion für den Antrag des Bürgermeisters Stefan Bechthold (SPD) stimmt. Die Fraktion von Bündnis 90 / Die Grünen hat sich noch nicht positioniert, jedoch nehme ich an, dass mindestens zwei ihrer drei Gemeindevertreter gegen den Antrag und damit gegen eine Schließung der Feuerwehr Albach stimmen werden. Es könnte daher zu einer denkbar knappen Entscheidung kommen.

Es gibt aus meiner Sicht gute Gründe, die für eine Schließung der Feuerwehr Albach sprechen. Es gibt aber auch gute Gründe, die gegen eine Schließung der Feuerwehr Albach sprechen. ich werde in den nächsten Tagen weiteres Material sichten, das mir zu dem Streit zusätzlich zur Verfügung gestellt wurde.

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Krise um Feuerwehr Fernwald – FDP Fernwald sieht noch Informationsbedarf

Im Laufe der gestrigen Sondersitzung der Gemeindevertretung Fernwald legte der Bürgermeister einen Antrag zur Schließung der Feuerwehr in Albach vor. Da die Antragstellung extrem kurzfristig erfolgte, sah ich mich außerstande, diesem Antrag zuzustimmen. Bei einer so wichtigen und weitreichenden Entscheidung, die unmittelbar in das Leben so vieler Menschen und der Gesamtgemeinde eingreift, möchte ich nichts über das Knie brechen. Ich sehe mich als Gemeindevertreter in der Pflicht, solche Anträge gründlich zu lesen, zu prüfen und erst dann zu entscheiden. Nicht ohne Grund sieht die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung eine mindestens 10-tägige Frist für die Einreichung von Anträgen vor einer Abstimmung vor, damit alle beteiligten Entscheidungsträger ihr Stimmverhalten gründlich vorbereiten können. Der Antrag wurde auf Bitten aus der Gemeindevertretung auf die nächste Sitzung der Gemeindevertretung am 06.02.2018 vertagt, sodass dieser Antrag auch noch in den Ausschüssen beraten und offene Fragen geklärt werden können. Insbesondere die Kosten einer Schließung der Feuerwehr Albach und die Kosten einer Ertüchtigung des Feuerwehrgerätehauses in Albach müssen benannt und bewertet werden.

Erst nach Klärung aller offenen Fragen und nach Beratungen mit meiner Partei werde ich mein Entscheidungsverhalten festlegen.

Bericht der Gießener Allgemeinen zu dieser Sitzung: http://www.giessener-allgemeine.de/regional/kreisgiessen/Kreis-Giessen-Noch-keine-Entscheidung-ueber-Feuerwehr-Standort;art457,375785

Bericht des Gießener Anzeigers zu dieser Sitzung: http://www.giessener-anzeiger.de/lokales/kreis-giessen/fernwald/entscheidung-ueber-feuerwehr-vertagt_18458351.htm

 

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Sitzung des Gemeindevorstandes mit den Fraktionsvorsitzenden zur Affäre um die Feuerwehr Albach

Gestern Abend fand eine Sitzung des Gemeindevorstandes mit den Fraktionsvorsitzenden der Gemeindevertretung zur Affäre um die Feuerwehr Albach statt. Wie in ähnlichen Fällen wurde ich ebenfalls eingeladen, auch wenn ich als fraktionsloser Gemeindevertreter kein Fraktionsvorsitzender bin. Der Mediator in diesem Streit, Martin Lutz von der Feuerwehragentur, stellte uns dabei das Ergebnis der Mediation vor und stand uns für Nachfragen zur Verfügung. Der Gemeindebrandinspektor, Jens Richmann, war ebenfalls anwesend und erhielt Gelegenheit, gemeinsam mit seinem Stellvertreter, Max Mattauch, aus seiner Sicht als Funktionsträger der Gemeinde Stellung zu nehmen.

Nach dieser Sitzung und nach den mir zur Verfügung stehenden Informationen halte ich die vom Gemeindevorstand getroffene Entscheidung, die Feuerwehr Albach außer Dienst zu stellen, für bedauerlich, jedoch folgerichtig, sachlich und rechtlich geboten.

Diese Entscheidung muss nun noch durch die Gemeindevertretung abgesegnet werden. Hierzu habe ich gemeinsam mit CDU und Bündnis 90 / Die Grünen eine Sondersitzung der Gemeindevertretung beantragt.